Das Netz und seine Feinde

Es ist schon über ein Jahr her, das es begann http://validom.net/blog/2014/03/17/piraten-es-war-schoen-meine-bilanz/ Es ist der Zerfall einer Bewegung, die vielleicht nie eine gewesen ist, denn man müsste die Bretter schon bohren und darf sich nicht einbilden, das ein „Hopla hier komm ich“ genügt. Vali schreibt: <Zitat> „Inkompetenz“ ist so ein böses

10. Oktober 2015 in München

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und europaweit verbieten Keine pauschale Registrierung aller Reisenden (PNR-Daten, Maut) Keine Informationsweitergabe an andere Staaten Vollständige Aufklärung im Skandal um BND und NSA Schutz vor Überwachung durch ausländische Geheimdienste Asyl und sicheren Aufenthalt für Whistleblower Keine geheime Durchsuchung von Endgeräten, weder online noch offline Keine Überwachung und

Über die Rede und Meinungsfreiheit

Auf einer Mailingliste begegnete mir folgender Satz eines Pegidaanhängers: > jeder art von beschränkung der Meinungsfreiheit und Verbittet > spricht gegeg Dimokrati ( Pegida ) > Sic!! – es stand dort so. Da nun meine Antwort offensichtlich gefiel, veröffentliche ich sie hier: Niemand beschränkt die Meinungsfreiheit und ich kämpfe auch

Staatliche Erfassung von Religionsmerkmalen in Reisedokumenten

Das Thema ist heikel. Die Salafisten, die die ISIS unterstützen und zum Menschenmord aufrufen, verdienen unsere Unterstützung eigentlich nicht. Sollte einem dieser Salafisten auf deutschem Staatsgebiet Volksverhetzung nachgewiesen werden, dann können auch entsprechende Gesetze angewendet werden. Diese Salafisten wären also dann eine Sache für den Staatsanwalt im Rechtsstaat und der

Eikonalminister

Pünktlich zum Tag der deutschen Einheit kam eine Story in die Medien – naja sagen wir mal kam in die Medien wäre übertrieben – aber zumindest haben ein paar Journalisten vom WDR und der Süddeutschen Zeitung etwas über den Eikonalminister veröffentlicht. Eigentlich war das ein hammerharter Skandal. Was geschah die

Die Gemeinschaft

Der ewige Landfriede von 1495 währte nicht ewig und auch der westfälische Friede von 1648 hielt nur bis 1806. Allerdings sind hundertfünfzig Jahre nun auch keine Kleinigkeit, wenn man von den Großstaaten im heiligen römischen Reich deutscher Nation wie Preußen und Österreich absieht, waren die ganzen Kleinstaaten sehr friedlich unterwegs.

Der Staat

Ameisen oder Bienen können nichts dafür, wie sie sich als Staat organisieren. Das Futter bestimmt das und die Genetik. Der Mensch allerdings hat schon bewiesen, dass er die unterschiedlichsten Staatsformen kennt. Es zählt nicht darauf zu verweisen, dass es da irgendwelche Naturgesetze gäbe. Die gibt es nicht, diesbezüglich wären wir

Die Bürger

Der Bürger amüsiert sich im Fußballstadion zu Tausenden und während der Weltmeisterschaft steigen die Sympathiewerte der CDU um zwei Prozent. Das Rezept von Brot und Spielen scheint wohl aufzugehen. Ob der Leibeigene der in die Stadt flüchtete um Bürger zu werden, sich hat vorstellen können, dass seine Nachfahren sich für

Das Volk

Das Volk ist lediglich eine Ansammlung von Menschen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Doch letztlich verbindet sie alle etwas miteinander und sei es auch nur der gemeinsam gewählte Wohnort oder sei es zu Zeiten der Völkerwanderung, die Suche nach einem gemeinsamen Platz. Das europäische Volk ist letztlich ein Kind der