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Arnold Schiller Posts

Gedanken zu einer pseudonymen Mitgliedschaft

Erstmal kurz den rechtlichen Sachverhalt wie ich dazu komme. § 35 Bundesdatenschutzgesetz sagt “ sie für eigene Zwecke verarbeitet werden, sobald ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung nicht mehr erforderlich“ und § 147 Ordnungsvorschriften für die Aufbewahrung von Unterlagen der Abgabenordnung verlangt die Speicherung von Daten. Hierbei steht da…

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Gedanken zum BGE

Grundeinkommen in Kombination mit einer Differenzversicherung bei Wegfall von Renten- und Arbeitslosenversicherung Die Ausgaben die derzeit durch die Arbeitslosenversicherung und die Rentenversicherung entstehen werden ersatzlos gestrichen. Stattdessen würde es eine Grundsicherung geben, deren Höhe alle Mittel geteilt durch alle Antragsteller in der Spanbreite +20% bis -20% ist. Die Spannbreite von…

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Liberal

Der folgende Text ist geklaut (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Solsken ) und nicht von mir. Er ist aber so gut, dass ich ihn verbreiten möchte: „Das Sündenregister der Heilslehren Die Geschichte der Heilslehren ist Geschiche ihrer Sünden. Die von Christen vollbrachte Revolution der Liebe, deren unfassbare Größe das Gebot nicht nur der Nächsten-, sondern…

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Über Politik,Ideologien und Ettiketierung

Caro will die Debatte auf der philosophischen Ebene nicht führen und sie sei „Pragmatisch & ideologiefrei. #Pirat“. Damit befindet sie sich mit Bonaparte in einem Boot und verwendet den Ausdruck Ideologie abwertend um eine nicht geteilte Weltanschauung anzufechten. Im konkreten Fall geht es Ihr um das Label „sozialliberal“ zu bestreiten.…

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Bombergate

Unsere oder wessen Filterbubble auch immer – eigentlich will ich nichts dazu schreiben. Da bedankt sich also eine Frau auf provokante Art und Weise bei einem Engländer als Protest gegen Neonaziaufmärsche. Das ganze wäre eigentlich halb so wild, nicht dass ich das auch nur befürworten würde, aber wir sind in…

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Die absolute Mehrheit

Die Landtagswahl 2013 ist vorbei. 2.753.205 Menschen wählten die CSU und 3.250.368 nicht die CSU (Erststimme) Die Mehrheit (6.372.781 Stimmen) hat nicht die CSU gewählt. Nun ist das Wahlrecht so gestaltet, dass die CSU mit dieser Minderheit der Wählerstimmen die absolute Regierungsgewalt erhalten hat. Obwohl im Vorfeld in den letzten…

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Warum die PIRATEN eine vernünftige Wahl darstellen

Die Demokratie (dēmos ‚Volk‘ und -kratie [κρατία, kratía ‚Herrschaft‘) ist die einzige natürlich legitimierte staatliche Grundordnung. Das Volk (als die Staatsbürger und ihnen staatsrechtlich gleichgestellter Personen) entscheiden in Abstimmungen über das Zusammenleben der Menschen im Staat und dessen Regeln und Gesetze. In Deutschland entscheiden allerdings die vom Volk gewählten Volksvertreter…

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Flyer

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FDP und der Datenschutz

Die FDP geriert sich ja neuerdings als die Datenschutzpartei und überhaupt sei sie unschuldig. So sehr auch der Widerstand der Bundesjustizministerin teilweise zu schätzen sein mag, ist das Abstimmungsverhalten der FDP ein ganz anderes. Schauen wir uns doch mal den Fall Acta an, den die FDP angeblich verhindert haben will.…

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