Von der Gesellschaft

Ein Zug fuhr durch die zerbombten Vororte Londons. Beeindruckt durch die Zerstörungen, kamen ein Brite und ein Australier auf die Idee einen Verein zu gründen um die Intelligenz für den Frieden und zum Wohle der Menschheit einzusetzen. Der Verein kam zustande, jedoch wurde es eher ein Rätsel- und Amüsierclub und

Klagen verboten? – Ein Plädoyer für gleiche Waffen und eine demokratische Gerechtigkeit

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen bei Einführung der neuen SGB-II-Gesetzgebung abgelehnt. Die häufigste Begründung war, dass der Klageweg zu beschreiten sei. Andererseits: Selbst wenn der Klageweg beschritten wurde, wird es solche Urteile wohl in Zukunft nicht mehr geben, wenn die Bundesregierung sich durchsetzt und die SPD im Bundesrat der Bundesregierung folgt.