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BGE

Bedingungsloses Grundeinkommen – kurz BGE

Am 2.7.2016 habe ich ein Grundsatzprogramm verfasst, das ich für mich selbst so behalten kann und nicht ändern muss.

Ein Bündnis der Grundeinkommensvertreter setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ziel ist, mit Hilfe der bedingungslosen Grundeinkommen allen Menschen die Existenz zu sichern und demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen.

Die Bedingungslosigkeit ist zu verstehen im Sinne ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt.

Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt.
Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigen Einkommen zu.

Ein Bündnis der Grundeinkommensvertreter versteht sich als die Menschen, die keinen anderen Zweck verfolgen als im demokratischen Kontext der Bundesrepublik Deutschland die Einführung des Grundeinkommen mit demokratischen Mitteln voranzubringen.

Aufgrund der Größe des Projekts ist das eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst. Totalitäre oder faschistische Bestrebungen wiederspricht der Idee des einzelnen freien Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf.

Das Grundeinkommen ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf keinerlei Änderung am demokratischen System. Direktkandidaturen sind ein mögliches demokratisches Mittel für den Weg in die Parlamente. Ein Bündnis der Grundeinkommensvertreter ist im Sinne der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens parteiisch.

Grundeinkommensvertreter stehen für das bedingungslose Grundeinkommen ein, auch wenn sie durchaus auch noch andere Ziele verfolgen können. Ein Bündnis der Grundeinkommensvertreter bestreitet nicht, das es auch andere lohnenswerte Ziele gibt, aber begrenzt sich bewusst auf das bedingungslose Grundeinkommen, da es Volksabstimmungen bundesweit in der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt, ist eine Direktkandidatur eine Möglichkeit das Thema voranzutreiben.

Die einzelnen Vertreter des Grundeinkommen sind frei sich bei anderen Themen in anderen Parteien zu engagieren.

Ein Bündnis der Grundeinkommensvertreter ist jedoch selbstverständlich dem Grundeinkommen verpflichtet.  Grundeinkommensvertreter haben nach besten Gewissen und Wissen zu entscheiden und  jeweils zu prüfen, inwieweit eine Entscheidung  das Grundeinkommen betrifft. Da das Grundeinkommen einen Finanzrahmen erfordert, der den gesamten Haushalt betrifft, wird es wohl kaum ein Themengebiet geben, bei dem Abgeordnete die das Grundeinkommen vertreten nicht mitreden könnten. Das bedingungslose Grundeinkommen hat ebenso eine aussenpolitische Relevanz, da es nicht zu verleugnen ist, dass wenn die Bundesrepublik Deutschland es als erster Staat einführen sollte, Migrationsbewegungen entstehen könnten.

Hierbei setzt sich ein Grundeinkommensvertreter immer für ein Grundeinkommen ein und wenn die Lösung die europäische Ebene sein sollte, dann setzen sich Grundeinkommensvertreter für eine europäische Lösung ein. Es wäre vermessen ein weltweites Grundeinkommen sofort durchzusetzen, diese Unmöglichkeit ist dem Grundeinkommensvertreter bekannt..

Beseelt von dem politischen Willen das bedingungslose Grundeinkommen zu fördern und zu fordern, kämpfe ich trotz aller politischer Widrigkeiten für ein Thema, dessen Komplexität allerdings alle Themen betrifft.

Mein Grundsatzprogramm vom 2.7.2016,

Arnold Schiller

 

Wer sich vorstellen kann eine Direktkandidatur zu unterstützen und in München Nord wohnt, kann sich hier registrieren. Spenden  für meine diversen Aktivitäten nehme ich auch gerne entgegen.

 

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