Bundespräsident

Im Februar 2017 wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Vorgeschlagen wurden von der SPD Frank-Walter Steinmeier und von den Linken Christoph Butterwegge. Beide sind keine Bundespräsidenten. Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bundespräsident keine anderen Tätigkeiten ausübt und traditionellerweise ruht auch die Parteimitgliedschaft. Er ist das Staatsoberhaupt. Er ist in

Vorlesetag

Heute ist Vorlesetag. Gerne würde ich so manchen in dieser Republik etwas vorlesen. Dem Steinmeier die Leviten bezüglich seiner Grundgesetzbrüche in Zusammenhang mit Eikonal  lesen. Dem Butterwegge könnte ich meine Versicherung  vorlesen. Einerseits stehe ich im Zwiespalt, weil ich den Vorlesetag der Stiftung Lesen für ein gute Aktion halte. Aber

Vorstellungen

Mir mangelte es an Vorstellungskraft. Ich hatte mir nicht vorstellen können, dass Donald Trump die Vorwahlen der Republikaner gewinnt. Nachdem er aber gewonnen hatte, hatte ich mir zwar vorstellen können, dass er auch gegen Hillary Clinton gewinnt, aber habe nicht wirklich daran geglaubt. 2009 hatte ich mir allerdings auch nicht

Kotz dich nicht bei mir aus

Der Nachrichtenspiegel hat ein Video verlinkt und in diesem ist ein Formular zu sehen. Als ich dann gegenüber meiner Frau loslegte, das und sowieso und überhaupt…. sagte sie „Kotz dich nicht bei mir aus!“ und Recht hat sie! 631 Menschen sitzen im deutschen Bundestag und haben das Gesetz ermöglicht, das

Versicherung und der unversicherte Mensch

Rot-Rot-Grün würde sich wohl für die Bürgersozialversicherung entscheiden. „Um den Weg zu einem inklusiven Sozialstaat zu ebnen, der eine gleichberechtigte Partizipation aller Wohnbürger am gesellschaftlichen Reichtum wie am sozialen, politischen und kulturellen Leben ermöglicht, ist die Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung nötig.“ schreibt eine Zeitung und übernimmt damit unkritisch ein paar

Butterwegge

Butterwegge beklagt unter anderem „Was soll daran fair sein, wenn der Milliardär dieselbe Summe ausgezahlt bekommt wie der Müllwerker? Besteuert man es dem Milliardär wieder weg, ist das Grundeinkommen nicht bedingungslos, sondern an die Bedingung geknüpft, dass keine anderen Einkommensquellen vorhanden sind. Gleiches sollte gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden.“

Gewerkschaften

Nicht alle Gewerkschaften ticken so, aber wohl manche. Mir lief ein Positionspapier von der IG-Metall über den Weg in dem zum bedingungslosen Grundeinkommen gesagt wird: „Nicht sozial Aus Gewerkschaftssicht ist das Konzept jedoch weder sozial noch wirtschaftlich. Es würde Arbeitnehmer um ihre Rechte bringen. Ein Modell, bei dem soziale Leistungen

Bündnis Grundeinkommen gegründet

Anfang April genauer gesagt am 2.4.2016 hatten Ronald Trzoska und ich eine Idee. Ronald: Lust neue monothematische Partei zu gründen Müsste eine Partei mit einer Satzung sein, die dazu führt, dass es bei einem Thema bleibt Arnold: Die Satzung ist ja mehr oder weniger vorgegeben durch die Gesetzeslage. Die Menschen

Ich wähle BGE

#Ichwählebge Wer bei dieser Aktion auch mitmachen will, der lade sich einfach https://ichwaehlebge.de/files/sites/6/2016/09/ichwaehlebge.pdf  das PDF herunter und drucke es aus. Wie Ihr oben seht, bin ich dann zu einem Briefkasten gegangen und habe mich vor diesem fotografiert. Auf dem Briefkuvert steht #ichwählebge was aber nicht zu sehen ist, da ich

Unantastbar

Nehmen wir mal an ich würde dem Bundespräsidenten einen Brief schreiben und ihn zu einem Termin einbestellen zum Datum X.Y. Uhrzeit sowieso und ihm sagen, das ich ihn an diesem Tage treffen wolle. Natürlich geht das nicht und schon gar nicht mit dem Ultimatum, den es wäre der Würde seines